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Maksim, Ruslan und Dmitri

Seit Juni 2010 betreut unsere Gruppe drei junge Männer aus Aserbaidschan, deren Schicksal so typisch ist für Fälle, die von Amnesty betreut werden.


Maksim, Ruslan und Dmitri
Ruslan Bessonov, Maksim Genashilkin, Dimitri Pavlov © Privat

Link zur Amnesty-Meldung

Hier die Hintergründe, die uns veranlasst haben, diese drei Jungen zu „adoptieren“:
Am 14. März 2005 wurden Maksim Genashilkin, Ruslan Bessonov und Dmitri Pavlov in Baku, der Hauptstadt Aserbaidschans, festgenommen. Damals war Ruslan 16 Jahre alt, Dmitri 15 und Maksim wurde am Tag nach der Verhaftung 15. Trotz des sehr jungen Alters der Teenager wurden ihre Familien zunächst nicht über die Verhaftung informiert. Erst 48 Stunden nach der Verhaftung konnten Ruslan und Dmitri mit einem Anwalt sprechen, Maksim musste noch länger warten. Maksim, Ruslan und Dmitri berichteten, dass sie in dieser Zeit gefoltert und misshandelt wurden.
Internationale Menschenrechtsstandards, darunter die UN-Konvention über die Rechte des Kindes, verlangen besondere Maßnahmen und Schutz beim Umgang mit Minderjährigen im Strafjustizsystem. Dazu gehört, dass Minderjährige nur im Ausnahmefall und für die kürzest mögliche Zeit festgehalten werden dürfen; Verfahren gegen sie müssen zügig eingeleitet werden.
Im Fall von Maksim, Ruslan und Dmitri kam es erst im Herbst 2006 – also eineinhalb Jahre später – überhaupt zu einer Anhörung. Inzwischen hatte sich der Gesundheitszustand der drei Teenager dramatisch verschlechtert, was vor allem auf die Tatsache zurückzuführen war, dass sie nur unzureichend Zugang zu Nahrung und Wasser hatten. Angemessene medizinische Behandlung erfolgte erst nach Protesten auf internationaler Ebene. Kurz vor ihrer Verurteilung sollen sie nochmals brutal geschlagen worden sein.
Im Juni 2007 wurden die drei Freunde zu 10 Jahren Haftstrafe verurteilt, obwohl alle drei für die Tatzeit des Mordes Alibis hatten. Sie legten Widerspruch ein, und das Berufungsgericht in Aserbaidschan gab ihnen zunächst recht: Laut mangelnden Beweisen wurde ein Wiederaufnahmeverfahren verordnet. Doch die Richter in diesem neuen Verfahren entschieden, dass es keine ausreichenden Beweise für die Unschuld der Teenager gegeben hätte. Erneut legten die Familien der drei Jugendlichen Widerspruch ein.
Am 21. Januar 2009 kam der Oberste Gerichtshof Aserbaidschans zu dem Schluss, dass das neue Verfahren nicht “objektiv” gelaufen wäre und schickte den Fall zurück an das Berufungsgericht. In Juni 2010 hat der Oberste Gerichtshof jedoch das Urteil bestätigt.


Wir sind nach wie vor zutiefst über Berichte besorgt, wonach Maksim, Ruslan und Dmitri gefoltert und misshandelt worden sind. Des Weiteren ist Amnesty International darüber besorgt, dass ernstzunehmende Verfahrensfehler und andere Unregelmäßigkeiten ggf. das Recht der drei jungen Männer auf einen fairen Prozess verletzt haben.


Ein typischer Fall von Menschenrechtsverletzungen
Auf Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die 1948 von der UN-Vollversammlung verabschiedet und inzwischen von nahezu allen Ländern der Erde anerkannt wurde, wendet sich Amnesty gegen schwerwiegende Verletzungen der Menschenrechte, und zwar nicht abstrakt, sondern ganz konkret und für Tausende Menschen, die in Gefahr sind.
In diesem konkreten Fall wurden mehrer Artikel der Erklärung missachtet, ganz konkret die Artikel 5, 8, 10, 11.


Wie tun wir, damit den Jungen Gerechtigkeit widerfährt?
Wir haben zahllose Briefe an die aserbaidschanischen Behörden, an den Staatspräsidenten, an den Justizminister, an den Direktor des Gefängnisses, in denen die Drei einsitzen, geschrieben. Wir haben den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof kontaktiert. Wir haben mit den Eltern der Jungen Verbindung aufgenommen. Wir haben die Lübecker Bevölkerung an vielen Informationsständen um Mithilfe gebeten, haben zahllose Petitionslisten ausfüllen lassen. Bisher hat sich das Regime in Aserbaidschan nicht erweichen lassen.


Wir geben nicht auf!

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